Der US-Wahlkampf und seine globalen Implikationen
Isabella Klais / Aufbruch - Wir für Deutschland!
Der Präsidentschaftswahlkampf in den USA wirft, genau genommen schon seit der Wahl Donald Trumps zum US-Präsidenten, die der „deep state“ für einen Betriebsunfall hält, seine Schatten voraus. Je näher der Wahltermin rückt, umso mehr verdichten und verdunkeln sie sich.
Zwei Phänomene stechen dabei besonders ins Auge: die Rassismusdebatte, die von den USA ausgehend weite Kreise über das Land hinaus zieht, und die globale Plage Corona.
Ehe man den Zufall bemüht als Erklärung für ihr - vielleicht garnicht so überraschendes - Auftauchen, sollte man einen Blick werfen auf die Interessenlage und vorausgegangene seltsame Vorkommnisse.
Die Rassismusdebatte greift in den USA ein altes Problem auf, das die Gegner Donald Trumps neu angefacht und aufgeheizt haben, um es gegen ihn zu instrumentalisieren. Dabei betrifft dies ein Erbe, das Trump angetreten hat, u. a. von seinem schwarzen Vorgänger, und ihm nicht anzulasten ist. Diese Agitation aber könnte sich für ihre Verursacher noch als Schuß in den eigenen Fuß erweisen. Wenn das Land durch gewalttätige Ausschreitungen von Verbrechern im Chaos zu versinken droht, wird die schon jetzt überforderte farb- und profillose Marionette Joe Biden dies nicht in den Griff bekommen. Schon aus Eigeninteresse wird die Wählerschaft dies zur Sternstunde für Trump machen.
Unser Freund Notan Dickerle arbeitet in seinem Beitrag einige hochinteressante Zusammenhänge in Verbindung mit Corona heraus. Zufälle gibt es - aber manchmal nehmen sie einfach zu verdächtig überhand.
Donald Trump erweist sich, bei all seinen Unzulänglichkeiten, als Geschenk für Deutschland. Gerade durch seine vordergründig anti-deutschen Aktionen sendet er einen Weckruf über den Atlantik, der geeignet sein sollte, hierzulande Wahrheiten aufzudecken, Illusionen zu zerstören und Deutschland auf seine Zukunft als eigenständiger, voll-souveräner Staat vorzubereiten. Dabei läßt er die hier installierten US-Statthalter mit deutschem Paß derart im Regen stehen, daß auch das letzte deutsche Schlafschaf durch die triefenden Vasallen nasse Füße und durch ihr lamentables Gezeter taube Ohren bekommen sollte.
Four more years, Mister President, and Germany gets the chance to become great again! We wish you the best of luck!
Corona in Zeiten des Wahlkampfes in den USA oder: Neues von der Verschwörungsfront
von Notan Dickerle, Anwärter auf den Leuchtturmpreis für mutigen Journalismus gegen „Bunt“
Nachdem zumindest die akute Phase der Corona-Krise europaweit im Abklingen ist fällt die Regierung der guten Kanzlerin in ihre bekannten ideologischen Abartigkeiten zurück: neben Hass und Hetze („Staatsfeindliche Hetze“ war in der guten DDR gem. § 106 Strafgesetzbuch ein beliebtes Delikt), Diskriminierung und Rechtsextremismus wird auch wieder gegen angebliche Verschwörungstheorien zu Felde gezogen - bevorzugt gegen den Typus des „eigenmächtigen Aktivisten“, der in der Pandemie mehr als ein medizinisches Phänomen und im „Lockdown“ alias „Shutdown“ etwas anderes als menschenfreundliches, verantwortungsvolles Regierungshandeln erkennen will. Da seit der 1993 eingeführten Strafbarkeit der Leugnung des Holocaust immer häufiger „Leugnungen“ (oder auch nur „Verharmlosungen“) regierungsamtlicher Wahrheiten justitiabel gestellt werden, gilt die neue Sorge besonders den „Corona-Leugnern“, die da meinen, das Virus wäre ein „Nullum“ oder in Wirklichkeit nichts anderes als ein Grippe-Virus, vielleicht in neuem Gewand.
Diesem grundlegenden Zweifel an einer neuartigen Gefahr für die menschliche Gesundheit tritt Dickerle entschieden entgegen: da ist schon etwas Neues da, etwas, das allerdings ideell (wenn auch nicht medizinisch) bereits irgendwie vorbereitet war: denken wir nur an diese ebenso merkwürdige wie (zunächst) folgenlose Bundestags-Drucksache 17/12051 "Risikoanalyse Bevölkerungsschutz" von 2012, die bereits Millionen Tote durch einen "Virus aus der Corona-Familie" vorsah, nachdem sich kurz zuvor die sog. Schweinegrippe als kostenintensiver Rohrkrepierer erwiesen hatte. Bereits vorher, zu Beginn des Jahrtausends, tauchte in Hollywood übrigens ein Film mit dem Titel "V for Vendetta" auf. Der Verfasser hat diesen Film nicht gesehen, aber er soll bereits die wesentlichen Merkmale der Covid-Krise enthalten. Dann war da diese eigenartige Militärübung unter Beteiligung der Amerikaner ausgerechnet in Wuhan im Oktober letzten Jahres. Auch die Tatsache, daß Bill Gates ein Patent auf ein Coronavirus hat (angeblich nicht dasjenige für Covid-19, aber dennoch) gibt zu denken. Dieser Mann, der medial den inzwischen "verbrannten" George Soros als etwas diskreterer Philantrop vom Dienst weitgehend abgelöst hat, nichtsdestoweniger aber gleichfalls dem Anti-Trump-Lager zuzurechnen ist, wird in den Mainstream-Medien heute als eine Art philantropischer Erlöser, als "Impf-Heiland" präsentiert, obwohl seine Agenden wesentlich weiter gefasst sind und seine bestens dotierte „Bill and Melinda Gates Foundation“ sich als allererstes der Abschaffung des Bargelds angenommen hat ("Better than cash alliance"), bevor sie ihr Hauptaugenmerk dem Thema Impfstoffe zuwandte. Die ARD räumte Gates just zu Ostern breiten panegyrischen Raum ein, was Dickerle bereits damals zu einem kritischen Kommentar veranlasst hat. Das Misstrauen verbreitete sich dann ziemlich schnell, was sich in Slogans wie "Gib' Gates keine Chance" oder "Don't pay the Bill", vorgetragen bevorzugt auf den Anti-Corona-Demos, niederschlug. Trotzdem heißt es in einem Eckpunkte-Papier des BMF mit dem plakativen Dreisatztitel ""Corona-Folgen bekämpfen, Wohlstand sichern, Zukunftsfähigkeit stärken" unter Punkt 53 trotzig "Die Corona-Epidemie endet, wenn ein Impfstoff für die Bevölkerung zur Verfügung steht." Dazu passt dann perfekt, daß unser selbsternanntes Auswärtiges Stehaufmännchen, der Nichtwegducker von der traurigen Gestalt, versucht, die Corona- und Impfzweifler gleich wieder in einen Topf mit Rassisten, Antisemiten und sonstigem dunkeldeutschen Gewürm zu expedieren. Wenn die regierungsamtliche Propagandamaschine derartig auf Hochtouren läuft, dann kann einfach etwas nicht stimmen! Leider ist es ja inzwischen so, daß das System Merkel zumindest bei dem von ihm als "Dunkeldeutschland" verunglimpften konservativen Spektrum so viel Vertrauen verloren hat, daß nahezu jedes programmatische Regierungshandeln als Teil der großen Verschwörung mit dem eine Neue Weltordnung betreibenden "Deep State" interpretiert wird. Daß das System und seine Vertreter dies einfach nicht zur Kenntnis nehmen wollen und im Gegenteil mit autoritärer Repression, Anlegen unterschiedlicher Maßstäbe sowie verstärkter Förderung von "Antifa" und linkslastiger "Zivilgesellschaft" reagieren, macht die Sache nur noch schlimmer.
Als wenn das nicht schon genug wäre versuchen die Auguren des Systems die Bevölkerung auch bereits auf einen erneuten Ausbruch der Pandemie vorzubereiten, die "zweite Welle", die für den Herbst zu erwarten sei, wenn die Immunsysteme jahreszeitenbedingt wieder schwächer, Erkältungskrankheiten häufiger werden und - in den USA zufälligerweise ein neuer Präsident gewählt wird. Nie werde ich den entgeisterten, entsetzten Gesichtsausdruck unserer guten Kanzlerin vergessen, als sie vor vier Jahren den Wahlsieg von Trump zur Kenntnis nehmen musste und eigentlich die Pflicht gehabt hätte, dem neuen Präsidenten des mächtigsten Landes der Welt und (angeblich) wichtigstem Verbündeten D's zu seinem Wahlsieg zu gratulieren. Sie hat es nicht getan, sondern stattdessen Trump "Zusammenarbeit" angeboten - vorausgesetzt, dieser achte "die gemeinsamen Werte" als da insbesondere wären der "Respekt vor dem Recht und der Würde des Menschen unabhängig von Herkunft, Hautfarbe, Religion, Geschlecht, sexueller Orientierung oder politischer Einstellung". Trump hatte kurz vorher Merkels Flüchtlingspolitik als "Desaster" bezeichnet...
Der Wahlsieg des bösen Donald 2016 war für das BreiBuBü, das Breite Bunte Bündnis der neuen, linken "Mitte", dem auch unsere gute Kanzlerin zuzurechnen ist, der politische Supergau. Sein Slogan "America First" und sein Mangel an (zumindest simulierter) Empathie hat dem amerikanischen Gesellschaftsmodell als Blaupause für die gesamte Menschheit den moralischen Boden entzogen. BreiBuBü und Deep State haben dem POTUS deshalb den Krieg erklärt, weshalb es verständlich erscheint, daß dieser auch die Corona-Krise als eine Falle seiner Gegner einschließlich der chinesischen Regierung interpretiert, um ihm zu schaden und eine zweite Amtszeit zu verhindern. "Viel Feind, viel Ehr" ist als politisches Grundprinzip allgemein und in einer Demokratie ganz besonders problematisch. Selbstverständlich kann es auch anders sein - es ist in der Tat schwer nachvollziehbar, daß die Chinesen die eingetretenen Kollateralschäden im eigenen Land dafür in Kauf genommen haben, um in den konkurrierenden USA einem ihnen möglicherweise freundlicher gesonnenen Präsidenten an die Macht zu verhelfen. Andererseits müssen wir uns darüber im Klaren sein, daß in anderen, selbstbewussteren Kulturen langfristige, strategische Überlegungen eine viel größere Rolle spielen als im anästhesierten Wohlfühlstaat D, in dem es den Leuten in erster Linie um die Bewahrung ihrer Komfortzone und den nächsten Urlaub zu tun ist – Pearl Harbour lässt grüßen! An der Spitze des Weißen Hauses geht man jedenfalls davon aus, daß das Virus im Hinblick auf die Anfang November anstehenden Präsidentschaftswahlen instrumentalisiert worden ist und wird, ebenso wie der Tod von George Floyd eine gezielte Aktion der Gegner des aktuellen Präsidenten zwecks Provozierung von Rassenunruhen war – „dirty campaigning“ wird so etwas in Übersee genannt. Die Vereinigten Staaten im Chaos wären schließlich das beste Argument gegen die Wiederwahl von Donald Trump. Warten wir den Herbst ab und beobachten die Entwicklung: sollten kurz vor den Wahlen in den USA neue Viren mit neuen Lock- and Shutdowns über uns hereinbrechen dürfen sich die Verschwörungstheoretiker bestätigt sehen.
Anhang 1:
DEUTSCHE WIRTSCHAFTSNACHRICHTEN
14.06.2020
Die Proteste in den USA: Trump macht alles richtig!
DWN-Chefredakteur Hauke Rudolph analysiert, welche Auswirkungen die Proteste in den USA auf die Wiederwahl von Präsident Donald Trump haben.
HAUKE RUDOLPH
Die landesweiten Proteste in den USA halten an. Jetzt stellt sich die Frage: Werden sie die Präsidentschafts-Wahlen im November beeinflussen - und wenn ja: Wie?
Die Deutschen Wirtschaftsnachrichten haben mit dem Historiker Prof. Manfred Berg von der Universität Heidelberg gesprochen. Der Experte für die Bürgerrechtsbewegung der 1960er-Jahre in den USA sagt, es sei äußerst wahrscheinlich, dass die Proteste einen Einfluss auf die Wahlen haben werden. Welchen Einfluss - das sei derzeit allerdings noch nicht absehbar, so Berg (und widerspricht damit der Mehrheit der deutschen Journalisten, die schreiben, dass die Proteste den Sargnagel für Trumps Präsidentschaft darstellen): „Zu Beginn der Bürgerrechtsbewegung in den amerikanischen Südstaaten in den 1960er Jahren führten die Bilder von Polizisten, die Demonstranten niederknüppelten und scharfe Hunde auf sie hetzten, dazu, dass die Bewegung landesweit an Sympathie gewann. Doch als die Proteste Mitte des Jahrzehnts immer gewalttätiger wurden, wendete sich das Blatt. Im Endeffekt halfen sie dem Kandidaten der Republikaner, Richard Nixon, die Präsidentschaftswahlen von 1968 zu gewinnen, und führten sogar dazu, dass der äußerst weit rechtsstehende Kandidat der ´Amerikanischen Unabhängigkeits Partei´, George Wallace, der für
die Rassentrennung eintrat, 13,5 Prozent holte -im Zweiparteiensystem der USA ein eher ungewöhnliches Ereignis.“
Geschichte wiederholt sich nicht - oder vielleicht doch?
Laut Berg ist dem Wahlkampfteam von Trump völlig klar, dass ihr Chef bei den Wahlen im November insgesamt weniger Stimmen holen werde als Biden (genau wie 2016, als er 46,09 Prozent der Stimmen bekam, während die letztendliche Wahlverliererin Hillary Clinton 48,18 Prozent holte). Es gehe jetzt um die sogenannten „Swing States“, als die circa fünf bis sechs Staaten, die noch auf der Kippe stehen.
In diesen Staaten müsse Trump laut Berg zweierlei tun:
- Die weiße nationalistische Wählerschaft maximal mobilisieren.
Dabei könnten ihm die Proteste durchaus in die Karten spielen,
weil sie ihm die Gelegenheit gäben, sich als Hardliner zu
präsentieren. - Die Stimmen derjenigen Weißen gewinnen, die durch die Unruhen zutiefst verunsichert sind und einen Präsidenten wollen, der „law and order“ durchsetzt (von den Latinos erwartet er nur wenige Stimmen, von den Schwarzen kaum welche).
Trump verhält sich klug.
Ich komme nicht umhin, anzuerkennen, dass sich der Präsident im Sinne des Erreichens dieser Ziele bisher durchaus klug verhalten hat.
Er hat die Gouverneure mehrerer Bundesstaaten zur Entsendung von Einheiten ihrer jeweiligen Nationalgarden aufgefordert - eine Bitte, die von mehreren Gouverneuren abschlägig beschieden
wurde. Er hat vorgeschlagen, das Militär gegen gewalttätige Demonstranten einzusetzen - eine Idee, gegen die sich sein Verteidigungsminister, Mark Esper, deutlich ausgesprochen hat.
Das heißt: Trump hat äußerst hartes, eskalierendes Eingreifen gefordert, ganz im Sinne seiner Anhänger und vieler bisher unentschlossener Wähler, die Recht und Ordnung herbeisehnen. Sollten die Proteste, die bisher - vor allem im Vergleich zu den bürgerkriegsähnlichen Ereignissen der 1960er-Jahre - relativ friedlich verlaufen sind, doch noch zu ernsthafter Gewalt führen, kann der Präsident immer darauf verweisen, dass er von Anfang an auf Härte setzen wollte, die liberalen
Kräfte sowie sogar seine eigenen Leute dieses jedoch verhindert hätten.
Klug verhielt er sich auch, als hochrangige Ex-Generäle – teilweise harsche - Kritik an seinem Verhalten während der Proteste übten. Er ignorierte sie einfach. Das Gleiche tat er, als der Polizeipräsident von Houston - der immerhin viertgrößten Stadt des Landes - ihn aufforderte, doch bitteschön den Mund zu halten, solange er nichts Konstruktives beizutragen habe: Er kam der Bitte des Ordnungshüters prompt nach.
Die Proteste nützen dem Präsidenten
Im Endeffekt ist es ganz im Sinne von Trump, wenn die Proteste sich ausweiten, sowohl in ihrer Breite als auch in ihrer Intensität. Bisher hat der Präsident deshalb auch immer wieder ordentlich Öl ins Feuer gegossen -wahltaktisch eine kluge Entscheidung. Tatsache ist nämlich: In allen Umfragen der letzten Wochen führt der wahrscheinliche demokratische Herausforderer, der frühere Vize-Präsident (unter Barack Obama) Joe Biden. Er hat aber auch schon vor Beginn der Proteste geführt. Um das Steuer noch einmal herumzureißen, bedarf es eines einschneidenden Ereignisses. Frühere amerikanische Präsidenten haben gerne mal mit einem außenpolitischen Abenteuer die Nation hinter der Flagge vereint („rally around the flag“) und so ihre Wiederwahl-Chancen erhöht (beispielsweise ließ Ronald Reagan über Weihnachten und den Jahreswechsel 1983/84 Panama von Spezialeinheiten, Marine und Fallschirmjägern einnehmen, während Bill Clinton zwei Monate vor der 1996er-Wahl nach dreijähriger Feuerpause wieder irakische Stellungen bombardieren ließ). Trump dürfte kaum zu diesem Mittel greifen (können): Es wäre kaum vereinbar mit seiner bisherigen außenpolitischen Strategie, die eher in Richtung Isolationismus geht; darüber hinaus sind die Amerikaner Abenteuern an fernen Gestaden zusehends müde.
Biden führt – noch.
528 Stimmen umfasst das Wahlmännergremium („Electoral College“´) bei den US-Wahlen, das heißt, der Sieger benötigt 270 Stimmen.
Derzeit hat Biden 180 Stimmen so gut wie sicher, Trump 125. Sollte es in den einzelnen Staaten keine großen Überraschungen mehr geben, beträgt das Stimmenverhältnis derzeit 233 zu 204 zugunsten Bidens.
Hart umkämpft sind noch sechs Staaten, in fünf von ihnen führt der Herausforderer: Arizona (Führung: 3,4 Prozent / 11 Wahlmännerstimmen); Florida (3,4 Prozent/ 29 Stimmen); Michigan (7,3 Prozent/ 16 Stimmen); Pennsylvania (3,3 Prozent/ 20 Stimmen) sowie Wisconsin (3,4 Prozent/ 10 Stimmen). Trump führt lediglich in einem der umkämpften Staaten, nämlich North Carolina (0,3 Prozent/ 15 Stimmen). [Die jeweiligen Prozent-Angaben entsprechen der Summe der durchschnittlichen Prozentzahl der durchgeführten Befragungen, die teilweise leicht voneinander abweichen]. Das heißt, derzeit steht es 319 zu 219. Dazu kommt, dass Trumps Führung im Staat mit den zweitmeisten Wahlstimmen (38), dem eigentlich so konservativen Texas, lediglich 2,2 Prozent beträgt (auf die Bedeutung von Texas für die Wahlen hatten die DWN bereits in einem früheren Artikel hingewiesen).
Alles auf eine Karte
Die Präsidentschaftswahlen finden in fünf Monaten statt - viel Zeit bleibt Donald Trump also nicht mehr, um einen Umschwung zu seinen Gunsten herbeizuführen. Die derzeit stattfindenden Proteste bieten ihm Gelegenheit dazu. Das heißt, der Präsident muss jetzt alles auf eine Karte setzen - entweder er schafft die Wende oder er geht mit fliegenden Fahnen unter. Es muss ihm gelingen, gleichzeitig seine Anhänger zu mobilisieren und unentschiedene Wähler für sich zu gewinnen, ohne dabei zu viele von letzteren zu verprellen. Eine schwierige Aufgabe - vor allem für einen Mann seines Temperaments. Es wäre eine Ironie der Geschichte, würden seine größten Gegner - AntifaMitglieder und andere Radikale - dem wohl umstrittensten Präsidenten der amerikanischen Historie vier weitere Jahre im Weißen Haus bescheren.
Anhang 2:
