Rechtsgutachten demaskiert Coronagesetzgebung - Andreas Beutel im Gespräch mit Robert Stein
Am 25.3.2020 hat der deutsche Bundestag eine „epidemische Lage von nationaler Tragweite“ festgestellt und damit einen der größten gesellschaftlichen Einschnitte seit Bestehen der BRD
gestartet. Nun, ein halbes Jahr später besteht diese Notlage immer noch. Aber auf welcher Grundlage und ist diese Feststellung überhaupt rechtens?
Durch den Antrag von zwei Oppositionsparteien im Bundestag, die Notlage wieder aufzuheben, sind zwei Stellungnahmen renommierter Professoren für öffentliches Recht zu dieser Fragestellung erstellt worden.
Robert Stein und Andreas Beutel haben sich vorgenommen das erste der beiden Gutachten einmal genauer anzuschauen um zu versuchen, das Dickicht aus juristischen Formulierungen und Paragraphen zu durchdringen. Was sie dabei entdecken ist einer der größten Rechtsskandale in der jüngeren Geschichte der BRD.
Tauchen Sie mit uns ein in die Abgründe der aktuellen Coronapolitik, die die Grundfesten unseres Landes wie nichts vorher erschüttert hat und wahrlich fassungslos macht.
Links zur Sendung zum Nachlesen und Recherchieren:
Stellungnahme Prof. Dr. Thorsten Kingreen
https://www.bundestag.de/resource/blob/711094/b9a4cf52e94d8add55525142b5c8bd5c/19_14_0197-2-_Prof-Dr-Kingreen-data.pdf
Meldung im Ärzteblatt:
https://www.aerzteblatt.de/archiv/213293/Gesetz-fuer-epidemische-Lagen-nationaler-Tragweite-Bun%C2%ADdes%C2%ADge%C2%ADsund%C2%ADheits%C2%ADmi%C2%ADnis%C2%ADter%C2%ADium-soll-mehr-Zugriffsrechte-bekommen
Infektionsschutzgesetz (IFSG):
https://www.gesetze-im-internet.de/ifsg/index.html
Begriffsbestimmungen im IFSG:
https://www.gesetze-im-internet.de/ifsg/__2.html
$5 IFSG, dem wir uns ausführlich widmen:
https://www.gesetze-im-internet.de/ifsg/__5.html
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