Justizskandal in Berlin: Kunstfreiheit als Freibrief für Linke – Der Rechtsstaat kapituliert vor Ideologie

In einer Entscheidung, die den Glauben an die Unabhängigkeit der Justiz endgültig erschüttert, hat das Amtsgericht Berlin-Tiergarten den Gründer des Zentrums für Politische Schönheit (ZPS), Philipp Ruch, vom Vorwurf der Urkundenfälschung freigesprochen. Ruch und seine Truppe hatten gefälschte Briefe mit dem AfD-Logo und nachgeahmten Unterschriften der Parteivorsitzenden Alice Weidel und Tino Chrupalla an AfD-Mitglieder verschickt – eine klare Straftat, die normalerweise mit hohen Strafen geahndet wird.

Doch weil es sich um eine "Kunstaktion" gegen die verhasste AfD handelte, winkt die Richterin mit dem Zauberstab der "Kunstfreiheit" und lässt den Täter laufen. Ein Skandal, der zeigt: Im deutschen Rechtsstaat gilt das Gesetz nicht für alle gleich – es hängt davon ab, ob du links bist und die "richtigen" Feinde bekämpfst.Lassen wir die Fakten sprechen. Im November 2023 verschickte das ZPS diese Fake-Briefe, um angeblich belastendes Material von AfD-Mitgliedern zu sammeln. Die Staatsanwaltschaft forderte eine Geldstrafe von 7.200 Euro, und sogar das Gericht erkannte den Tatbestand der Urkundenfälschung an.

Aber statt einer Verurteilung gab's einen Freispruch: Die Aktion sei "als Kunst erkennbar" gewesen und somit geschützt. Kunst? Das ist nichts weiter als ein Deckmantel für politischen Aktivismus! Stellen Sie sich vor, eine rechte Gruppe würde dasselbe mit der SPD oder den Grünen machen – gefälschte Briefe mit Logos und Unterschriften, um Daten zu fischen. Die Richter würden sie in den Knast schicken, und die Medien würden von "rechtsradikaler Hetze" brüllen. Aber weil das ZPS als "linksextrem" gilt und die AfD im Visier hat, wird Urkundenfälschung plötzlich zu "Satire".

Das ist nicht das erste Mal, dass das ZPS mit solchen Tricks durchkommt. Erinnern wir uns an den "Flyerservice Hahn": Da boten sie der AfD an, Wahlkampfmaterial zu verteilen, vernichteten es stattdessen und wurden in erster Instanz verurteilt – zu 50 Tagessätzen à 80 Euro.

Berufung läuft, aber schon da zeigt sich die Doppelmoral: Wenn es gegen Rechts geht, drückt die Justiz ein Auge zu. Und jetzt, im Fall der gefälschten Briefe, wird die Kunstfreiheit als Allheilmittel herangezogen. Das Bundesverfassungsgericht hat Kunstfreiheit zwar breit definiert, aber hier wird sie zum Freibrief für Straftaten missbraucht.

Kritiker sprechen zu Recht von einem "Justizskandal": Ein Urkundenfälscher bleibt straffrei, nur weil er linksradikale Aktionen gegen die AfD tarnt.

Diese Richterin – und mit ihr der gesamte Rechtsstaat – sendet eine gefährliche Botschaft: Gesetze gelten nur für die "Bösen", also für alle, die nicht ins linke Weltbild passen. Wenn Urkundenfälschung straffrei bleibt, weil sie "künstlerisch" ist, warum sollte dann irgendjemand noch Respekt vor dem Gesetz haben? Das Urteil untergräbt das Fundament unserer Demokratie: Gleiches Recht für alle. Stattdessen haben wir eine Justiz, die ideologisch gefärbt ist und Linke schützt, während Rechte gejagt werden. Ein Grund mehr, den Rechtsstaat in Frage zu stellen – wenn er sich selbst nicht an seine eigenen Regeln hält, warum sollten wir es tun?

Es ist Zeit, dass Bürger aufwachen und diese Doppelmoral anprangern. Solche Urteile fördern nicht die Kunst, sondern den Zerfall des Vertrauens in Institutionen. Der nächste Schritt? Vielleicht eine echte Reform, die Richter von politischer Beeinflussung befreit. Bis dahin bleibt festzuhalten: In Deutschland 2026 ist der Rechtsstaat ein Witz – und die AfD-Gegner lachen am lautesten da sie den Gesetzesbruch bereits als Standard fröhnen und von der Justiz weiterhin gedeckt werden.

Der Rechtsstaat wirkt tot denn existent ist er kaum noch!!!