Was ist Demokratie?

Deutschland versteht sich als „wehrhafte Demokratie“. Politiker und Medien betonen bei jeder Gelegenheit, wie frei und pluralistisch unser Land sei. Doch sobald eine Partei unbequem wird, scheint dieses Versprechen nicht mehr zu gelten.

Wahlausschluss durch Formalien

Kandidaten werden unter Vorwänden von der Wahl ausgeschlossen. Offiziell beruft man sich auf Regeln – doch auffällig ist: dieselben Maßstäbe treffen andere Parteien kaum bis nie.

Manipulation auf der Straße

Wahlkampf sollte Debatte bedeuten: Plakate, Infostände, Gespräche. Tatsächlich sieht es oft so aus: zerstörte Plakate, aggressive Störer vor Wahllokalen oder als Wahlhelfer selbst, Einschüchterung statt Argument. Der Staat schaut zu – oder schaut weg.

Ungleichbehandlung im Parlament

Selbst wer gewählt wird, stößt auf Mauern. Abgeordnete der Opposition erhalten kleinere Räume, schlechtere Ausstattung, kürzere Redezeiten. Formal demokratisch – praktisch Marginalisierung.

Störung statt Debatte

Interviews werden nicht mit Fragen geführt, sondern mit Lärm vereitelt: Busse, Trillerpfeifen, Blockaden. Wer Opposition zum Schweigen bringt, gilt als „engagiert“. Würde man so eine Regierungsfigur niederbrüllen, hieße es: „Angriff auf die Demokratie“.

Medien, NGOs und Steuergeld

• Medien: Dauerhafte Skandalisierung, Reduktion auf Schlagworte.
• NGOs: Mit Steuermitteln gefördert – offiziell „Demokratieprojekte“, faktisch parteipolitische Bekämpfung.
• Finanzen: Konten gekündigt, Kredite verweigert – ökonomischer Druck statt fairem Wettbewerb.

Der doppelte Standard

Während linke Gruppen Blockaden und Regelbrüche als „zivilgesellschaftliches Engagement“ verbuchen, reicht bei der Opposition schon das Beharren auf geltendem Recht, um als Gefahr zu gelten.

Fazit: Was ist Demokratie?

Demokratie bedeutet, dass jede Stimme zählt. Dass auch die Unbequemen eine faire Chance haben. Dass Macht durch Wettbewerb begrenzt wird – nicht durch Ausschluss.

Wenn eine Opposition so behandelt wird wie in Deutschland heute, stellt sich die Frage: Ist das noch Demokratie? Oder erinnert das nicht an Systeme, die wir eigentlich ablehnen – Russland, Nordkorea?

Und doch: Wir reden nicht über Moskau oder Pjöngjang.
Wir reden über Deutschland – im Jahr 2025.

Und hier liegt der entscheidende Punkt: Selbst wenn ich nicht für die AfD bin – indem ich diese Methoden ablehne, muss ich mich automatisch an die Seite der Unterdrückten stellen. Nicht aus Parteisympathie, sondern aus Liebe zur wahren Demokratie.

Die Demokratie muss aufpassen, dass sie nicht selbst zu dem verkommt, das sie doch so zwanghaft vorgibt zu bekämpfen.